Die deutsche Regierung hat die dschihadistische Miliz “Islamischer Staat” in Deutschland verboten. <br />Das gab Innenminister Thomas de Maizière bekannt. Ab sofort ist das Verwenden von Symbolen wie der schwarzen IS-Flagge untersagt. Auch Propaganda in sozialen Medien im Internet ist verboten. De Maizière sprach von hundert nach Deutschland zurückgekehrten Islamisten.<br /><br />Er sagte: “Die Terrororganisation Islamischer Staat ist eine Bedrohung, auch für die öffentliche Sicherheit in Deutschland. Wir müssen verhindern, dass radikalisierte Islamisten ihren Dschihad in unsere Städte tragen.”<br /><br />Für Wirbel sorgte zuletzt eine Propaganda-Aktion in Wuppertal. Radikalislamische Salafisten waren mehrfach als “Scharia-Polizei” aufgetreten und durch die Straßen patrouilliert. Gegen elf Personen wurde ein Verfahren wegen Verstoßes<br />gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.
