In der Türkei ist der Friedensprozess zwischen der Regierung und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ins Stocken geraten.<br /><br /> Am 16. Jahrestag der Verhaftung von PKK-Anführer Abdullah Öcalan war es in der südosttürkischen Stadt Cizre zu gewaltsamen Ausschreitungen zwischen Anhängern der PKK und Sicherheitskräften gekommen.<br /><br /> Die Demonstranten hatten unter anderem Öcalans Freilassung gefordert.<br /><br /> Ministerpräsident Ahmet Davutoglu warnte:<br /><br /> “Ein Friedensprozess erfordert Aufrichtigkeit und Mut. Vor allem aber guten Willen. Es reicht nicht, jeden Tag darüber zu reden. Konkrete Schritte müssen unternommen werden.”<br /><br /> Die türkische Regierung plant gegen den Willen von Oppositionellen ein neues Paket von Sicherheitsgesetzen, um Protestbewegungen einzudämmen.<br /><br /> Selahattin Demirtas, Vorsitzender der prokurdischen HDP-Partei:<br /><br /> “Wenn die Regierung neue Sicherheitsgesetze einführen will und gleichzeitig Fortschritte in Friedensgesprächen machen will, dann ist die Regierung mit uns nicht au
