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Neue EU-Pläne zum Umgang mit Flüchtlingsansturm

2015-05-13 2 Dailymotion

Die Europäische Union hat ihre Pläne vorgelegt, wie sie künftig mit dem Ansturm von Flüchtlingen umgehen will.<br /><br /> So will die EU-Kommission dieses und nächstes Jahr knapp neunzig Millionen Euro zusätzlich ausgeben für die Grenzschutzeinsätze Triton und Poseidon im Mittelmeer.<br /><br /> Dieser und andere Vorschläge gehen zurück auf das Treffen der Staats- und Regierungschefs letzten Monat.<br /><br /> Außerdem soll es noch diesen Monat einen vorläufigen Plan geben, wie Flüchtlinge über Europa verteilt werden könnten; bis Jahresende dann einen endgültigen Plan.<br /><br /> Das bezieht sich auf Notlagen, in denen einzelne Länder mit einem plötzlichen Ansturm überfordert sind – so wie es jetzt Italien für sich in Anspruch nimmt oder in der Vergangenheit Griechenland.<br /><br /> Die Kommission stützt sich dabei zum ersten Mal auf den Artikel 78.3 im Vertrag über die Arbeitsweise der EU, der noch nie angewendet wurde.<br /><br /> Trotzdem gilt im Grundsatz weiter das Dublin-Verfahren, bei dem das Land für einen Asylbewerber zuständig ist,

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